Navigation und Service

„Nationales Schifffahrtsprogramm bis 2030“ der Republik Polen

Ausgabejahr 2023
Datum 26.01.2023

- Durchführung der grenzüberschreitenden Strategischen Umweltprüfung – Auslegung der Unterlagen
Für das „Nationale Schifffahrtsprogramm bis 2030“ der Republik Polen wird eine Strategische Umweltprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen durchgeführt. Die Generaldirektion für Umweltschutz der Republik Polen übersandte dazu mit Schreiben vom 22.12.2022 die Unterlagen für die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung in Deutschland.

Diese umfassen:
• das „Nationale Schifffahrtsprogramm bis 2030“ (Entwurf),
• den „Entwurf der Umweltverträglichkeitsprüfung für den Entwurf des Nationalen Schifffahrtsprogramms bis zum Jahr 2030, soweit er eine Bewertung möglicher grenzüberschreitende Umweltauswirkungen ermöglicht“ nebst der Anlage Nr. 6 sowie
• eine nichttechnische Zusammenfassung der Umweltprüfung („Kurzfassung ohne Verwendung der Fachsprache - Prognose der Umweltbeeinflussung KPŻ 2030-Programm“)

Die Bekanntgabe der Unterlagen ist durch die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) zu veranlassen. In Deutschland können diese ab dem 01.02.2023 in deutscher und polnischer Fassung auf der Webseite der GDWS:

https://www.gdws.wsv.bund.de/
in der Rubrik „Wasserstraßen/Planfeststellung“, Stichwort „aktuelle Planfeststellungsverfahren“, Überschrift „SUP polnisches Nationales Schifffahrtsprogramm 2030“

sowie über das UVP-Portal des Bundes unter:
https://www.uvp-portal.de/vorhaben

eingesehen werden.

Innerhalb einer Frist von 30 Tagen, d. h. bis zum 02.03.2023, können sodann Behörden Stellung nehmen und die Öffentlichkeit Anmerkungen und Hinweise übermitteln.

Die behördlichen Stellungnahmen sind schriftlich oder elektronisch zu richten an die
Generalny Dyrektor Ochrony Środowiska
ul. Wawelska 52/52
00-922 Warszawa
POLEN
oder per E-Mail: kancelaria@gdos.gov.pl

Hinweise und Anmerkungen der Öffentlichkeit sind schriftlich oder elektronisch zu übermitteln an das
Ministerstwo Infrastruktury
ul. Chałubińskiego 4/6
00-928 Warszawa
POLEN
oder per E-Mail: soos@mi.gov.pl