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Modernisierungsarbeiten der Republik Polen an der Grenzoder

Ausgabejahr 2022
Datum 14.12.2022

Umweltentscheidung des Regionaldirektors für Umweltschutz in Stettin vom 18. März 2020 - Neue Bekanntmachungen der Generaldirektion für Umweltschutz der Republik Polen


Die Generaldirektion für Umweltschutz der Republik Polen (GDOŚ) übersandte drei weitere Bekanntmachungen.

  • Mit der Bekanntmachung vom 18.10.2022 wird darüber informiert, dass hinsichtlich der Entscheidung der GDOŚ vom 16. August 2022 mit Beschluss vom 12. Oktober 2022 offensichtliche Fehler berichtigt und mit Beschluss vom 14. Oktober 2022 Bedenken diesbezüglich klärt wurden.
  • In der Bekanntmachung vom 19.10.2022 wird mitgeteilt, dass mit Beschluss vom 13. Oktober 2022 das Verfahren zur Aussetzung der sofortigen Vollstreckung des Umweltbescheids eingestellt wurde.
  • Die Bekanntmachung vom 28.10.2022 gibt an, dass die Klage mehrerer Verbände gegen die o.g. Entscheidung der GDOŚ vom 16. August 2022 an das Woiwodschaftliche Verwaltungsgericht Warschau weitergeleitet wurde.

Die Bekanntmachungen der GDOŚ werden von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt in Deutschland öffentlich bekanntgemacht.

Sie werden nebst den genannten Beschlüssen der GDOŚ vom 12. und 14. Oktober 2022 ab dem 16.12.2022 für 14 Tage auf der Webseite der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt:
Umweltverträglichkeitsprüfung der Republik Polen für Modernisierungsarbeiten am Grenzfluss Oder einsehbar sein
sowie über das UVP-Portal des Bundes unter:
https://www.uvp-portal.de/de/node/461

Vor dem Hintergrund der bestehenden Epidemie wird als weiteres Informationsangebot zudem ab dem 16.12.2022 angeboten, die Bekanntmachungen bei Bedarf in schriftlicher Form durch Versendung zur Verfügung zu stellen. Anfragen diesbezüglich können an die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt auf dem Postweg (GDWS, Gerhart-Hauptmann-Str. 16, 39108 Magdeburg), per Fax: 0228/7090-9017, per E-Mail: Magdeburg.GDWS@wsv.bund.de oder telefonisch: 0228/7090-3608 / 3610 gerichtet werden.