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Modernisierungsarbeiten der Republik Polen an der Grenzoder - Fristverlängerung im Widerspruchsverfahren - Entscheidung über den Antrag auf Aussetzung der sofortigen Vollziehung der Umweltentscheidung

Ausgabejahr 2021
Datum 11.08.2021

Die Generaldirektion für Umweltschutz der Republik Polen (GDOŚ) übersandte mit Schreiben vom 01.07.2021 die Bekanntmachung der Generaldirektion für Umweltschutz der Republik Polen über eine Fristverlängerung im Widerspruchsverfahren gegen die Umweltentscheidung des Regionaldirektors für Umweltschutz in Stettin vom 18. März 2020 zum Vorhaben „1B.2 Etappe I und Etappe II Modernisierungsarbeiten an der Grenzoder im Rahmen des Hochwasserschutzprojekts im Einzugsgebiet der Oder und der Weichsel“ sowie eine Bekanntmachung zur Entscheidung über den Antrag auf Aussetzung der sofortigen Vollziehung der genannten Umweltentscheidung.

Danach konnte das Widerspruchsverfahren nicht fristgemäß beendet werden, sodass als neue Frist für die Beendigung des Verfahrens der 30. September 2021 festgelegt wurde. Ferner wurde dem Antrag auf Aussetzung der sofortigen Vollziehung nicht stattgegeben.

Die Bekanntmachungen der GDOŚ vom 01.07.2021 werden von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt öffentlich bekanntgemacht.

Sie werden ab dem 16.08.2021 unter den folgenden Links für 14 Tage einsehbar sein:
Webseite der GDWS: Umweltverträglichkeitsprüfung der Republik Polen für Modernisierungsarbeiten am Grenzfluss Oder

sowie über das UVP-Portal des Bundes: https://www.uvp-portal.de/vorhaben

Vor dem Hintergrund der bestehenden Epidemie wird als weiteres Informationsangebot zudem ab dem 16.08.2021 angeboten, die Bekanntmachungstexte der GDOŚ vom 01.07.2021 bei Bedarf in schriftlicher Form durch Versendung zur Verfügung zu stellen. Anfragen diesbezüglich können an die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt auf dem Postweg (GDWS, Gerhart-Hauptmann-Str. 16, 39108 Magdeburg), per Fax: 0228/7090-9017, per E-Mail: magdeburg.gdws@wsv.bund.de oder telefonisch: 0228/7090-3608 oder 0228/7090-3611 gerichtet werden.