Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

Lies und Althusmann: „Gute Nachricht für die ganze Ems-Region“
- Planfeststellungsverfahren für Außenems nimmt Fahrt auf -

Ausgabejahr 2020
Datum 06.03.2020

Gute Nachrichten für den Hafen Emden! Für das Planfeststellungsverfahren zur Anpassung der Außenems konnten jetzt wichtige Fortschritte erreicht werden. „Der Weg ist frei für das weitere Verfahren. Das Ziel muss sein muss, den Planfeststellungsbeschluss bis zum Ende der Legislaturperiode unter Dach und Fach zu haben“, erklärte Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies am Freitag in Emden in den Räumen der IHK beim Runden Tisch „Wirtschaftliche Bedeutung der Außenems“ in der Industrie- und Handelskammer (IHK). Der Niedersächsische Wirtschaftsminister Dr.Bernd Althusmann erklärte heute in Emden: "Die Vertiefung der Außenems ist entscheidend, um Engpässe in der seeseitigen Erreichbarkeit des Hafens Emden zu beseitigen. Sie ist wichtig für den Hafenstandort Emden und die Entwicklung der ansässigen Unternehmen. Damit werden rund 10.000 Arbeitsplätze in der Hafenwirtschaft Emdens gesichert".

Prof. Dr.-Ing. Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) „ Wir sind auf einem guten Weg. Auf dieser Grundlage können wir die Planungen zur Anpassung der Außenems zielgerichtet und rechtssicher fortführen. Unser Ziel ist es, dass der Träger des Vorhabens - das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Ems-Nordsee - die Planungsunterlagen bis Ende 2021 erstellt und der Planfeststellungsbehörde vorlegt. Damit ist die Grundlage für das öffentlch-rechtliche Verfahren gegeben.

Frühere Unstimmigkeiten über das Verfahren und seine Grundlagen gehören damit der Vergangenheit an. „Mittlerweile hat sich eine verlässliche und ertragreiche Zusammenarbeit zwischen dem Bund (WSV und BAW) und dem Land mit NLWKN und Forschungsstelle Küstenschutz (FSK) etabliert“, betonte Umweltminister Lies: „Alle Seiten unterstützen und begleiten nach Kräften das Vorhaben einer Anpassung der Außenems bis Emden“. Lies: "Den Masterplan Ems nehmen wir auch für diesen Prozess als ein gutes Beispiel. Wir wollen Betroffene, auch kritische Beteiligte transparent informieren. Wir wollen auch unsere Nachbarn in den die Niederlanden einbinden. Transparenz schafft Vertrauen. Dazu werden wir gemeinsam mit der Wasserstrassen- und Schiffahrtsverwaltung einen Dialog initiieren. Eine kluge Umsetzung kann letztlich ein Gewinn für das ganze Ästuar der Ems sein."
Althusmann: Unser erklärtes Ziel ist es, bis Ende 2022 das Planfeststellungsverfahren abzuschließen. Das Verfahren sollte offen und transparent, aber zügig voran getrieben werden."

2012 hatte das Land Niedersachsen beim Bund den Antrag zur Anpassung der Außenems gestellt. Das Wasserstraßen- und Schifffahrsamts (WSA) Emden hatte als Vorhabenträger das Verfahren eingeleitet.
Im Zuge der Vorbereitungen waren Abstimmungen zwischen den Behörden des Bundes und des Landes Niedersachsen erforderlich, z.B. wie sich die Fahrrinnenanpassung auf den Sedimenttransport im Emsästuar auswirken würde. Dieser ist von erheblicher Bedeutung für die Gewässerqualität der Ems und darf daher nicht vernachlässigt werden.
Das WSA Emden, die Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) und die Forschungsstelle Küste des Landes Niedersachsen (FSK) hatten sich darauf verständigt, die Forschungsstelle Küstenschutz mit einer klärenden Untersuchung zu beauftragen. Dies konnte nun erfolgreich und im gegenseitigen Einverständnis zwischen Bund und Land abgeschlossen werden.
Der NLWKN als Träger öffentlicher Belange des Landes Niedersachsen hat am 3. März 2020 gegenüber dem WSA eine entsprechende klarstellende Stellungnahme abgegeben.