Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

Modernisierungsarbeiten der Republik Polen an der Grenzoder – Durchführung der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung

Ausgabejahr 2019
Datum 15.07.2019

Für das von der Republik Polen geplante Projekt „1B.2 Etappe I und Etappe II Modernisierungsarbeiten an der Grenzoder als Teil des Hochwasserschutzprojekts im Einzugsgebiet der Oder und der Weichsel“ wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen durchgeführt.

Die Generaldirektion für Umweltschutz der Republik Polen übersandte dazu der Planfeststellungsbehörde bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt in Magdeburg die aktualisierte Dokumentation der Umweltauswirkungen für das o. g. Vorhaben sowie eine Gegenäußerung zu den im vorherigen Beteiligungsverfahren 2018 eingegangenen Stellungnahmen.

Die aktualisierten Unterlagen werden in Kürze auch in Deutschland ausgelegt und können ab dem 31. Juli 2019 für 30 Tage bei folgenden Stellen eingesehen werden:

  • Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Eberswalde, Schneidemühlenweg 21, 16225 Eberswalde,
  • Stadtverwaltung Frankfurt (Oder), Dezernat Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt - Bauamt, Stadthaus, Goepelstraße 38, 15234 Frankfurt (Oder),
  • Landkreis Uckermark, Landwirtschafts- und Umweltamt, Karl-MarxStraße 1, 17291 Prenzlau,
  • Landkreis Barnim, Dezernat für Kreisentwicklung, Strukturentwick-lungs- und Bauordnungsamt, Am Markt 1, 16225 Eberswalde,
  • Landkreis Märkisch-Oderland, Wirtschaftsamt, Puschkinplatz 12, 15306 Seelow und
  • Landkreis Oder-Spree, Haus E, Breitscheidstraße 5,15848 Beeskow.

Darüber hinaus stehen die Unterlagen ab diesem Zeitpunkt in deutscher und polnischer Fassung auf der Webseite der GDWS bereit: https://www.gdws.wsv.bund.de/
in der Rubrik „Wasserstraßen/Planfeststellung“, Stichwort „aktuelle Planfeststellungsverfahren“, Überschrift „Umweltverträglichkeitsprüfung der Republik Polen für Modernisierungsarbeiten am Grenzfluss Oder“ sowie über das UVP-Portal des Bundes unter: https://www.uvp-portal.de/vorhaben

Bis zum 29. August 2019 besteht für Behörden und die Öffentlichkeit in Deutschland die Möglichkeit, Stellung zu nehmen.
Die Stellungnahmen sind an die Regionaldirektion für Umweltschutz (Regionalna Dyrekcja Ochrony Środowiska) und an die Generaldirektion für Umweltschutz (Generalna Dyrekcja Ochrony Środowiska) zu richten.