Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

Schiffsliegestelle Zollhafen Mainz - Planunterlagen werden erneut ausgelegt

Ausgabejahr 2018
Datum 26.10.2018

Die Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren „Modernisierung der Schiffsliegestelle am Zollhafen Mainz (Rhein-km 499,3 bis 500,1)“ wer-den erneut ausgelegt, mit dem Ziel eventuelle Verfahrensfehler auszuschließen. Inhaltliche Änderungen an den Unterlagen wurden nicht vor-genommen. Bereits erhobene formgerechte Einwendungen gelten uneingeschränkt fort.

Gegenstand des Planfeststellungsverfahrens ist die Modernisierung der Schiffsliegestelle am Zollhafen Mainz am linken Rheinufer. Das Vorhaben umfasst vor allem die Errichtung von Anlege- und Festmachedalben entlang der bestehenden Uferwand sowie den Bau von Landgangstegen und einer Fahrzeugbrücke. Einzelheiten dazu können den öffentlich zur Einsicht ausliegenden Planunterlagen entnommen werden.

Die Planunterlagen lagen, wie im Amtsblatt der Stadt Mainz Nr. 34 vom 10.Aug.2018 bekanntgemacht, in der Zeit vom 20.Aug.2018 bis 20.Sep.2018 im Rathaus und beim Grün- und Umweltamt der Stadt Mainz zur Einsicht aus. Die Öffentlichkeit hatte Gelegenheit Stellung-nahmen und Einwendungen bis zum 04.Okt. 2018 abzugeben.

In den Pressemitteilungen der Stadt Mainz vom 07.Sep.2018 und 19.Sep.2018 kam es versehentlich zu Widersprüchen hinsichtlich der Einwendungsfrist. Um Irrtümer zu vermeiden und um eine vollumfängliche und transparente Beteiligung der von dem Vorhaben Betroffenen zu gewährleisten, werden die Planunterlagen nun erneut ausgelegt.

In der Zeit vom 02.Nov.2018 bis 03.Dez.2018 (jeweils einschließlich) können die Planunterlagen bei der Stadtverwaltung Mainz, Pforte Rat-haus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz eingesehen werden.

Einwendungen gegen das Vorhaben und Stellungnahmen von anerkannten Vereinigungen sind bis spätestens 17.Dez.2018 zu erheben.

Die vollständigen Angaben sind dem amtlichen Bekanntmachungstext zu entnehmen. Dieser ist im Amtsblatt der Stadt Mainz Nr. 46 vom 26.Okt.2018 veröffentlicht.

Darüber hinaus stehen die Planunterlagen und die Bekanntmachung auch im Internet unter folgender Adresse zur Verfügung: www.gdws.wsv.bund.de, Thema „Planfeststellung, Aktuelle Planfeststellungsverfahren“.
Maßgeblich sind der Text der amtlichen Bekanntmachung und der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen.

Die Planfeststellungsbehörde bei der GDWS Mainz weist darauf hin, dass keine inhaltlichen Änderungen der Unterlagen vorgenommen wurden und bereits formgerecht erhobene Einwendungen fortgelten und nicht erneut vorgebracht werden müssen.