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Modernisierungsarbeiten der Republik Polen an der Grenzoder

Datum 14.07.2022

Umweltentscheidung des Regionaldirektors für Umweltschutz in Stettin vom 18. März 2020 (Umweltbescheid) - Weitere Bekanntmachungen der Generaldirektion für Umweltschutz.
Die Generaldirektion für Umweltschutz der Republik Polen (GDOŚ) bat im Rahmen des laufenden Widerspruchsverfahrens zu oben genanntem Umweltbescheid, nachfolgende Bekanntmachungen in Deutschland bekanntzugeben:

  1. eine Bekanntmachung der GDOŚ vom 26.05.2022, wonach die Heran-ziehung eines Sachverständigenbeweises im Widerspruchsverfahren gegen den Umweltbescheid abgelehnt wird sowie
  2. zwei Bekanntmachungen der GDOŚ vom 24.06.2022, wonach mit Beschluss der GDOŚ vom 23.06.2022 zwei Beschlüsse der Regionaldirektion für Umweltschutz in Stettin (RDOŚ) vom 16.05.2022 aufgehoben wurden. Mit den genannten Beschlüssen vom 16.05.2022 hatte die RDOŚ eine Erläuterung des von ihr erlassenen Umweltbescheids abgelehnt.

Die Bekanntgabe der Bekanntmachung unter 1.) erfolgt durch die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt vom 18.07.2022 bis 01.08.2022. Die Bekannt-gabe der Bekanntmachungen unter 2.) findet nachfolgend vom 01.08.2022 bis 15.08.2022 statt.

Die Bekanntmachungen sind ab dem jeweils genannten Zeitpunkt auf der Webseite der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt in der Rubrik „Wasserstraßen/Planfeststellung“, Stichwort „Planfeststellungsverfahren“, Überschrift „Umweltverträglichkeitsprüfung der Republik Polen für Modernisierungsarbeiten am Grenzfluss Oder“ einsehbar:
https://www.gdws.wsv.bund.de

sowie über das UVP-Portal des Bundes unter:
https://www.uvp-portal.de/de/node/461

Vor dem Hintergrund der bestehenden Epidemie wird als weiteres Informationsangebot zudem ab dem 18.07.2022 bzw. 01.08.2022 angeboten, die Bekanntmachungstexte bei Bedarf in schriftlicher Form durch Versendung zur Verfügung zu stellen. Anfragen diesbezüglich können an die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt auf dem Postweg (GDWS, Gerhart-Hauptmann-Str. 16, 39108 Magdeburg), per Fax: 0228/7090-9017, per E-Mail: Magdeburg.GDWS@wsv.bund.de oder telefonisch: 0228/7090-3608/3610 oder 3612 gerichtet werden.